Xi Jinping, Donald Trump und Wladimir Putin haben sich heute im chinesischen Shenzhen zum ersten Dreiergipfel ihrer Länder getroffen. Am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels APEC verabschiedeten sie eine gemeinsame „Erklärung für den Frieden“. Der Kreml und die chinesische Regierung haben den Text veröffentlicht.
Die Erklärung hat vier Punkte. Die drei ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats wollen die Vereinten Nationen reformieren, damit diese ihrem Auftrag für Frieden und Sicherheit besser gerecht werden. Sie wollen mehr Ölprodukte herstellen und liefern und bekennen sich zu stabilen Energieflüssen. Sie betonen die Immunität von Staatsvertretern und erklären, der Internationale Strafgerichtshof und ähnliche Gremien dürften ihre Zuständigkeit nicht missbrauchen. Und sie bekräftigen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf; über weniger nukleare Risiken wollen sie reden.
Laut Kremlprotokoll nannte Xi den Gipfel ein „wahrhaft historisches Ereignis“ und sagte, Frieden sei „das ewige Streben der Menschheit“. Putin erinnerte an die gemeinsame Rolle als Siegermächte des Zweiten Weltkriegs. Den Krieg in der Ukraine habe er am Vortag mit Xi besprochen, heute auf Trumps Initiative auch im Zweiergespräch mit dem US-Präsidenten. Trump sagte: „Wir schreiben wirklich Geschichte.“ Kein Frieden sei je geschlossen worden, indem man Gespräche verweigert habe.
Ein Wort zur Ukraine steht in der Erklärung nicht, zu Taiwan ebenso wenig. Der Satz zum Strafgerichtshof dagegen schon – dem Gericht, das 2023 einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hat. Europa saß in Shenzhen nicht mit am Tisch.


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