NoBlogs war für zahlreiche linksradikale Gruppen die eigene Adresse im Netz. Nun ist der Dienst des italienischen Kollektivs Autistici/Inventati abgeschaltet. Die US-Regierung hatte die Betreiber Ende August auf eine Terror-Sanktionsliste gesetzt. Ein Prozent hat heute die Folgen für die deutsche Antifa-Szene aufgegriffen. Dort ist die Empörung groß: Mit den Blogs verschwinden gewohnte Adressen für Aufrufe, Erklärungen und die Selbstdarstellung des Milieus.

Das US-Finanzministerium wirft Autistici/Inventati vor, gewaltbereiten linksextremen Gruppen technische Dienste bereitgestellt zu haben. Dazu zählen Webhosting, verschlüsselte E-Mail-Adressen und die Infrastruktur von NoBlogs. Es handelt sich um die Begründung der US-Sanktionen gegen den Betreiber. Daraus folgt nicht, dass jeder einzelne Blogger auf NoBlogs eine Straftat begangen hat.

Die Sanktionen trafen den Dienst empfindlich. Nach Angaben von Autistici/Inventati wurde die Domain autistici.org unzugänglich; die italienische Banca Etica schloss das Konto des Kollektivs. Am 6. September kündigten die Betreiber an, ihre Dienste einzustellen und das Projekt aufzulösen. Seit dem 18. September sind die bisherigen Angebote abgeschaltet. Ein Hackerangriff auf NoBlogs Ende August kam als weiteres Problem hinzu.

Warum das in der Szene so einschlägt, zeigt das Beispiel „Switch Off“. Über die bei NoBlogs betriebene Seite wurden nach rbb-Recherchen Aufrufe zu Brandanschlägen und Sabotage sowie Bekennerschreiben verbreitet. Der Blog ging zunächst offline, erschien dann aber unter einer neuen Adresse. Die Abschaltung kappt also eine wichtige Infrastruktur, erledigt aber weder die Gruppen noch ihre Propaganda mit einem einzigen Knopfdruck.

Besonders laut wird die Klage über den Verlust der Plattform dort, wo linke Infrastruktur als selbstverständlich galt. Anne Roth, netzpolitische Referentin der Linksfraktion im Bundestag, spricht bei netzpolitik.org von einem Angriff auf die Meinungs- und Internetfreiheit. Sie nennt 20.000 Blogs, 20.000 Mail-Adressen, 5.000 Mailinglisten und 1.500 Websites, die vom Ende der Dienste betroffen seien. Die Zahlen stammen aus dem Umfeld der Betreiber; das US-Finanzministerium nennt teilweise niedrigere Werte.

Ein Prozent sieht in der Abschaltung einen schweren Schlag gegen das Antifa-Netzwerk. Der politische Streit darum ist erwartbar. Wer Sabotageaufrufe als normalen „Aktivismus“ verpackt, muss sich Fragen nach den Plattformen gefallen lassen, auf denen solche Texte erscheinen. Umgekehrt ersetzt eine US-Sanktionsentscheidung keine individuelle Prüfung aller Nutzer. Entscheidend ist, welche konkreten Seiten Gewalt verbreitet oder gefördert haben und was Behörden dagegen unternehmen.

F-NEWS berichtete bereits über den US-Kurs gegen gewaltbereite Antifa-Strukturen und über Aufrufe zu Angriffen auf staatliche Infrastruktur nach der Wahl in Sachsen-Anhalt. Das Aus von NoBlogs nimmt diesen Akteuren einen bequemen technischen Sammelpunkt. Wie schnell ein einzelner Blog anderswo wieder auftauchen kann, hat „Switch Off“ bereits gezeigt.