Das Masernschutzgesetz gehört endlich aufgehoben. Wie der Verein Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, kurz MWGFD, berichtet, befasst sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages am 21. September mit der Forderung nach einem Ende des Gesetzes und der damit verbundenen Impfpflicht.
Die öffentliche Sitzung zur Petition 189940 soll von 13 bis 14 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin stattfinden. Nach Angaben von MWGFD wird die Beratung live im Internet und im Parlamentsfernsehen des Bundestages übertragen.
Für die Initiative werden Dr. Ronald Weikl, stellvertretender Vorsitzender von MWGFD und Koordinator der Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz, sowie die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner vor dem Ausschuss sprechen. Sie wollen den 26 Abgeordneten die Argumente vortragen, die in der gemeinsamen Arbeitsgruppe zusammengestellt wurden.
Zuhörer und Medienvertreter können sich laut MWGFD bis zum 18. September um 12 Uhr beim Sekretariat des Petitionsausschusses anmelden. Erforderlich sind Name und Geburtsdatum. Bei mehr Anmeldungen als Plätzen zählt demnach der Zeitpunkt des Eingangs. Für den Einlass wird ein gültiger Personalausweis verlangt. Außerdem weist MWGFD auf die beim Bundestag übliche Zuverlässigkeitsüberprüfung der angemeldeten Besucher hin.
Die öffentliche Beratung ist überfällig. Der Staat darf den Zugang zu Kindergarten, Schule und bestimmten Berufen nicht dauerhaft an einen gesetzlich erzwungenen Impfnachweis knüpfen. Medizinische Entscheidungen gehören in die Verantwortung der Betroffenen und ihrer Familien. Das Masernschutzgesetz muss endlich weg.
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