Thomas Krebs erhebt schwere Vorwürfe gegen Zustände im deutschen Straf- und Maßregelvollzug. Unter dem Satz „Nie wieder ist genau jetzt“ fordert er, Praktiken zu beenden, die er als Folter bezeichnet. Pressecop24 hat dazu eine neue Videobotschaft veröffentlicht.
Im Mittelpunkt steht die Behandlung von Menschen, die sich in staatlichem Gewahrsam oder in forensisch-psychiatrischen Einrichtungen befinden. Krebs verlangt, dass Isolation, unverhältnismäßige Eingriffe und aus seiner Sicht rechtswidrige Behandlungen nicht hinter verschlossenen Türen verschwinden dürfen. Seine Vorwürfe sind seine Darstellung; eine unabhängige Prüfung der im Video angesprochenen Einzelfälle liegt F-NEWS nicht vor.
Pressecop24 verknüpft das Video mit mehreren Dokumenten zur menschenrechtlichen Bewertung des Freiheitsentzugs. Dazu gehört eine Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Bericht des UN-Sonderberichterstatters über Folter. Darin geht es grundsätzlich auch um Misshandlungen in Haft, psychiatrischen Einrichtungen und anderen Formen staatlicher Unterbringung.
Strafvollzug und Maßregelvollzug sind rechtlich nicht dasselbe. Im Gefängnis wird eine verhängte Freiheitsstrafe vollzogen. Im Maßregelvollzug werden Menschen aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt untergebracht. Gerade dort können Behandlung, Sicherung und Freiheitsentzug über lange Zeit ineinandergreifen. Deshalb sind wirksame gerichtliche Kontrolle, nachvollziehbare Entscheidungen und unabhängige Beschwerdemöglichkeiten unverzichtbar.
Wer vollständig von einer Einrichtung abhängig ist, kann sich gegen mögliche Übergriffe nur schwer zur Wehr setzen. Akten, Gutachten und Stellungnahmen entstehen überwiegend innerhalb des Systems, das zugleich über Lockerungen, Verlegungen und die weitere Unterbringung entscheidet. Schwere Anschuldigungen müssen belegt und geprüft werden. Sie dürfen aber nicht allein deshalb ignoriert werden, weil sie von einem Menschen stammen, dessen Freiheit bereits eingeschränkt ist.
Krebs fordert mit seinem Video Öffentlichkeit. Ob seine Vorwürfe im Einzelnen tragen, müssen unabhängige Stellen und Gerichte klären. Der Staat schuldet darauf eine überprüfbare Antwort.
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