BSW zeigt wieder sein wahres Gesicht

Kaum geht es um den tatsächlichen Umgang mit der AfD, zerlegt sich das BSW selbst. In Frankfurt haben Eyup Yilmaz und drei weitere Vorstandsmitglieder die Partei verlassen. Anlass ist der Kurs in Sachsen-Anhalt, berichtet t-online unter Berufung auf die Frankfurter Rundschau und die FAZ. Dort nahm das BSW ein Gesprächsangebot von Ulrich Siegmund an. Auch eine Enthaltung bei der Ministerpräsidentenwahl steht dem Bericht zufolge im Raum.

Den Frankfurter Abtrünnigen geht schon das zu weit. Sie verlangen eine Gegenstimme, wenn ein Kandidat einer von ihnen als rechtsextrem bezeichneten Partei Regierungschef werden soll. Mit einer Brandmauer habe das nichts zu tun, erklären sie. Eine bemerkenswerte Wortakrobatik. Die Abgrenzung bleibt dieselbe, nur das Etikett soll offenbar nicht auf der Verpackung stehen.

Neben Yilmaz gehen Arash Houshmand, Juliane Spitzner und Masud Ulfat. Vom siebenköpfigen Vorstand bleiben damit drei Mitglieder. Die Austretenden beklagen außerdem eine rhetorische Rechtsverschiebung. Der Konflikt zeigt, wie wenig sich die Partei darüber einig ist, was ihr Versprechen einer anderen Politik praktisch bedeuten soll.

Nach außen wirbt Wagenknecht um enttäuschte Wähler. Im eigenen Laden reicht dagegen schon die Aussicht auf ein Gespräch und eine mögliche Enthaltung zum Bruch. Wer das BSW als Ausweg aus den eingefahrenen Parteiblöcken wählt, bekommt damit keine verlässliche Antwort auf die entscheidende Frage, welche Mehrheiten diese Partei überhaupt ermöglichen will. Über Wagenknechts erneutes Werben um Protestwähler hat F-NEWS bereits berichtet.

Dabei sind Gespräche, eine Enthaltung und eine Regierungskoalition drei verschiedene Dinge. Der Frankfurter Streit entzündet sich laut Bericht bereits an den ersten beiden Punkten. Auch das Ringen zwischen Siegmund und Wagenknecht in Sachsen-Anhalt zeigt, wie weit öffentliche Angebote und eine tragfähige Verständigung auseinanderliegen.

Yilmaz gehörte zuvor fast zwei Jahrzehnte der Linkspartei an und wechselte Anfang 2025 zum BSW. Bei der Frankfurter Kommunalwahl holte er als Spitzenkandidat 1,2 Prozent. Ob er sein Stadtverordnetenmandat behält, ist laut Bericht offen.